Allgemeine Geschäftsbedingungen



Allgemeine Geschäftsbedingungen von Paarfuß – Hochzeits- und Eventplanung

Karin Schafranek
Rosental 2
3241 Kirnberg/Mank
Austria
karin@paarfuss.at / www.paarfuss.at

 

1.  Allgemeines

Paarfuß erbringt ihre Leistungen auf der Grundlage der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen Paarfuß und ihren Kunden.

Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Abweichungen, bzw. sonstige Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von Paarfuß schriftlich bestätigt werden.

Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunde den geänderten Bedingungen nicht binnen 14 Tagen schriftlich widerspricht.

Die Angebote sind unverbindlich und freibleibend.

 

2. Vertragsabschluss

Der Vertragsabschluss erfolgt durch Unterfertigung eines schriftlichen Vertrages.

Etweiige Änderungen des Vertrages haben schriftlich zu erfolgen und sind schriftlich zu unterfertigen.

 

3. Konzeptschutz, Leistungsumfang Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Kunden

Bereits durch die Einladung und die Annahme der Einladung durch Paarfuß treten der Kunde und Paarfuß in ein Vertragsverhältnis, in dem ebenfalls die AGB zu Grunde liegen.

Der Kunde anerkennt, dass Paarfuß bereits mit der Konzepterarbeitung kostenintensive Vorleistungen erbringt, obwohl er selbst noch keine Leistungspflichten übernommen hat.

Das Konzept untersteht in seinen sprachlichen und grafischen Teilen, insofern diese Werkhöhe erreichen, dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Eine Nutzung und Bearbeitung dieser Teile ohne Zustimmung von Paarfuß ist dem Kunden schon auf Grund des Urheberrechts nicht gestattet.

Der Kunde verpflichtet sich, es zu unterlassen, die von Paarfuß präsentierten Ideen außerhalb des Korrektivs eines später abzuschließenden Hauptvertrages wirtschaftlich zu verwerten oder verwerten zu lassen bzw. diese zu nutzen oder nutzen zu lassen.

Wenn der Kunde der Meinung ist, dass ihm von Paarfuß Ideen präsentiert wurden, auf die er schon selbst vor der Präsentation gekommen ist, so hat er dies Paarfuß binnen 14 Tagen nach dem Tag der Präsentation per E-Mail unter Anführung von Beweismitteln, die eine zeitliche Zuordnung erlauben, bekannt zu geben.

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Vertrag oder einer Auftragsbestätigung durch Paarfuß, sowie dem allfälligen Protokoll („Angebotsunterlagen“). Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Paarfuß. Innerhalb des vom Kunden vorgegeben Rahmens besteht bei der Erfüllung des Auftrages Gestaltungsfreiheit bei Paarfuß.

 Alle Leistungen von Paarfuß (Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichnungen, Kopien, Farbabdrucke und elektronische Dateien,…) sind vom Kunden zu überprüfen und von ihm binnen drei Werktagen ab Eingang beim Kunden freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt.

Der Kunde wird der Agentur zeitgerecht und vollständig alle Informationen und Unterlagen zugänglich machen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird sie von allen Umständen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von Paarfuß wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

Der Kunde ist weiters verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf allfällige Urheber-, Marken-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen (Rechteclearing) und garantiert das die Unterlagen frei von Rechten Dritter sind und daher für den angestrebten Zweck eingesetzt werden können. Paarfuß haftet im Falle bloß leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung ihrer Warnpflicht nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte Dritter durch zur Verfügung gestellte Unterlagen. Wird Paarfuß wegen einer solchen Rechtsverletzung von einem Dritten in Anspruch genommen, so hält der Kunde Paarfuß schad- und klaglos; er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen, insbesondere die Kosten einer angemessenen rechtlichen Vertretung. Der Kunde verpflichtet sich, die Agentur bei der Abwehr von allfälligen Ansprüchen Dritter zu unterstützen. Der Kunde stellt der Agentur hierfür unaufgefordert sämtliche Unterlagen zur Verfügung.

 

4. Preise, Zahlung

Sämtliche Preise enthalten auf Grund der Kleinunternehmerregelung keine Mehrwertssteuer. Auflaufende Barauslagen wie auszulegende Gebühren, Reisespesen, oder Kopierkosten sind im vereinbarten Peis grundsätzlich nicht enthalten und werden gesondert berechnet. Pauschalen sind aber als Fixpreise einschließlich aller Barauslagen anzusehen.

Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist das Datum des Einganges der Zahlung bei Paarfuß bei der Zahlstelle maßgebend. Alle Zahlungen sind ohne Abzug effektiv in der angegebenen Währung zu leisten. Sollte eine Anzahlung vereinbart sein, ist diese mit Abschluss des Vertrages in bar oder per Banküberweisung zu leisten. Dies wird im Vertrag vermerkt. Ansonsten sind sämtliche Beträge binnen 14 Tagen nach Rechnungslegung auf das angeführte Konto ohne Abzug zu leisten.

Wechsel und Schecks werden nicht entgegengenommen. Diskont- und Einzugsspesen sowie Zinsen gehen stets zulasten der Auftraggeber. Paarfuß ist berechtigt, für jede Einmahnung von fälligen Entgelten, Mahnspesen in Höhe von Netto € 12,- in Rechnung zu stellen. Für den Fall des schuldhaften Zahlungsverzuges ist Paarfuß berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 1,5% p.m. in Rechnung zu Stellen.

 

5. Ausführung der Leistungen

Die von Paarfuß erbrachten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten gegenständlichen Auftrages unser Eigentum. Dies gilt besonders für geistiges Eigentum. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, gegen unseren ausdrücklichen Widerspruch von uns erstellte Pläne zu verwirklichen, sofern nicht sämtliche offenen Rechnungen bezahlt sind.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass innerhalb des Vertrages ausschließlich Beratungs-, Organisations- und Unterstützungsleistungen erbracht werden. Ein bestimmter Erfolg kann nicht versprochen werden. Paarfuß wird mit einzelnen Lieferanten wie z.B. Restaurantbetreibern, Musikgruppen oder Blumenfachgeschäften,… keine eigenen Verträge abschließen, sondern kommen die einzelnen Verträge ausschließlich zwischen den Lieferanten und dem Kunden zu Stande. Insbesondere ergibt sich daraus, dass Paarfuß für Schlechterfüllungen durch einzelne Lieferanten nicht zur Haftung herangezogen werden kann.

 

6. Stornobedingungen

Der Kunde hat grundsätzlich das Recht, zu den nachstehenden Bedingungen jederzeit vom abgeschlossenen Vertrag zurückzutreten. Ein Vertragsrücktritt ist allerdings nicht bei einer Locationberatung möglich, hier ist auch für den Verzicht auf die vom Kunden zu erbringende Leistung jedenfalls der vereinbarte Pauschalpreis zur Gänze zu bezahlen.

Bei Rücktritt von einem vereinbarten Hochzeitstagmanagement in der Vorwoche des Hochzeitstages werden 50% des vereinbarten Betrages in Rechnung gestellt. Bei einer begleitenden Betreuung richtet sich die Stornogebühr nach dem bekannt gegebenen Hochzeitstag. Bis sechs Wochen vor dem angegebenen Hochzeitstag beträgt die Stornogebühr 50%, bis vier Wochen vor dem Hochzeitstag 75%, bis eine Woche vor dem Hochzeitstag 90% und ab einer Stornierung kürzer als eine Woche vor dem Hochzeitstag 100% vom vereinbarten Bruttopreis. Ist eine Abrechnung nach Stundenaufwand vereinbart, hat Paarfuß das Recht, sämtliche bis zur Stornierung geleisteten Stunden zu verrechnen.

 

7. Gewährleistung, Schadenerzsatz

Paarfuß leistet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach Maßgabe dieses Vertrages Gewähr für ihre Leistungen. Gewährleistungsansprüche sind allerdings ausgeschlossen, sofern gegen ihre Pläne oder ausdrücklichen Anweisungen verstoßen wurde, aber auch bei fehlerhafter Auftragsausführung durch Dritte. Gleiches gilt für Fehler, die auf Informationen, Empfehlungen und Weisungen des Kunden zurückzuführen sind.

Für Schäden haftet Paarfuß grundsätzlich nur dann, wenn ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nachgewiesen wird. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden oder Vermögensschäden, nicht erzielte Ersparnisse, Zinsverluste oder Schäden aus Ansprüchen Dritter sind ausgeschlossen.

Die Gewährleistung beträgt sechs Monate ab Lieferung/Leistung. Das Recht zum Regress gegenüber Paarfuß erlischt ein Jahr nach Lieferung/Leistung. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung wird ausgeschlossen.

Schadensersatzansprüche des Kunden verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens.

 

 8. Social Media

Paarfuß weist ihre Kunden darauf hin, dass die Anbieter von Social Media es sich in ihren Nutzungsbedingungen vorbehalten, Werbeanzeigen und Werbeauftritte aus beliebigem Grund abzulehnen oder zu entfernen. Die Anbieter sind demnach nicht verpflichtet, Inhalte und Informationen an die Nutzer der Social Media weiterzuleiten. Es besteht daher das von Paarfuß nicht kalkulierbare Risiko, dass Werbeanzeigen und Werbeauftritte grundlos entfernt werden. Im Fall einer Beschwerde eines anderen Nutzers wird zwar von den Anbietern die Möglichkeit einer Gegendarstellung eingeräumt, doch erfolgt auch in diesem Fall eine sofortige Entfernung der Inhalte. Paarfuß arbeitet auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen der Anbieter, auf die sie keinen Einfluss hat. Ausdrücklich anerkennt der Kunde mit der Auftragserteilung, dass diese Nutzungsbedingungen die Rechte und Pflichten eines allfälligen Vertragsverhältnisses bestimmen. Paarfuß beabsichtigt, den Auftrag des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen und die Richtlinien von Social Media einzuhalten. Aufgrund der derzeit gültigen Nutzungsbedingungen und der einfachen Möglichkeit jedes Nutzers, Rechtsverletzungen zu behaupten und so eine Entfernung der Inhalte zu erreichen, kann Paarfuß aber nicht dafür einstehen, dass die beauftragte Kampagne auch jederzeit abrufbar ist.

 

9. Datenschutz, Sonstiges

Der Kunde stimmt zu, dass seine persönlichen Daten, nämlich Name/Firma, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift und sonstige Adressen des Kunden, Telefonnummer, Faxnummer, E-mail-Adresse, Bankverbindungen, Kreditkartendaten, UID-Nummer) zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke, beispielsweise zur Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden.

Der Kunde ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird.

Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail, Telefax oder Brief an die im Kopf der AGB angeführten Kontaktdaten widerrufen werden.

Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen Paarfuß und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort ist der Sitz von Paarfuß. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald Paarfuß die Ware dem von ihr gewählten Beförderungsunternehmen übergeben hat.

Als Gerichtsstand für alle sich zwischen Paarfuß und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz von Paarfuß sachlich zuständige Gericht vereinbart. Ungeachtet dessen ist Paarfuß berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

Soweit in diesem Dokument auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.

© Copyright Paarfuß – Ihr Hochzeitsplaner / Weddingplanner in Österreich für nachhaltiges Heiraten - Impressum - AGB's - Designed by Pexeto